Artikelarchiv

• 02.07.2016 00:01

  Bericht aus dem Innenausschuss des Landtages

    Landtag Brandenburg Sitzung des Ausschusses für Inneres und Kommunales am 30.06.2016       Zur Vereinfachung und zur deutlichen Abkürzung des Berichtes soll hier auf die Tagesordnungspunkte zwei – Leitbild zur Kreisgebietsreform – und vier – Gutachten zu den rechtlichen und...

• 21.06.2016 09:05

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• 21.06.2016 08:59

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• 03.06.2016 10:31

  Erste Stellungnahme zum "Altanschließergutachten"

  Erste Stellungnahme zum Gutachten „Die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen der Entscheidungen des BVerfG vom 12.November 2015, (BVR 2961/14)“   Seit Mai 2016 liegt nunmehr die unabhängige und umfassende Erörterung der Folgen aus den erfolgreichen Verfassungsbeschwerden gegen die Erhebung...

• 02.06.2016 19:50

  PM - Mieses Kriesenmanagement

  Mieses Krisenmanagement Der Umgang mit den „Altanschließerentscheidungen“ und das Management unseres Innenministeriums ©Thomas Kaiser Nun ist es raus! Das Gutachten zu den vergangenen Urteilen des Oberverwaltungsgericht Berlin/Brandenburg und den Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichtes vom...

• 02.06.2016 19:34

  Innenministerium legt Gutachten vor

  Das Brandenburger Innenministerium legt das Gutachten zu den neuerlichen Urteilen und Beschlüssen zur Brandenburger Beitragspraxis vor. HIER ist das Gutachten öffentlich einsehbar Eine erste Stellungnahme lesen Sie HIER

• 31.05.2016 10:36

  Alle Zeichen auf HALT? Wie weiter für "Altanschließer?"

  Alle Zeichen stehen auf HALT!?   Wie weiter im „Altanschließerstreit“       Vor gut fünf Monaten kippte das Bundesverfassungsgericht die rückwirkende Beitragserhebung im Land Brandenburg. Viele Bescheid Empfänger atmeten durch, war doch ebenfalls vielen von Ihnen klar, dass die...

• 31.05.2016 10:27

  Aufhebung bestandskräftiger Bescheide

  Aufhebung bestandskräftiger Verwaltungsakte   Seit Wochen geistert durch die Amtsstuben die Überzeugung, bestandskräftige Verwaltungsakte sind nicht aufzuheben. Anträge nach § 12 Abs. 1 Nr. 3  i.V.m § 130 Abs. 1 AO sind wohl nicht zulässig, beziehungsweise zu verwerfen. Insbesondere die...

• 31.05.2016 10:25

  öffentliche Sitzung TOURISMUSABGABE Lübben

  Öffentliche Fraktionssitzung, Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung „wir-von-hier“   27.Juni 2016 ; 19.00 Uhr  in den „Ritterstuben“ Steinkirchen, (direkt vor Fleischerei Scherz)   Themen: Anfragen an die Stadtverordneten Die beabsichtige TOURISMUSABGABE - das Für und...

• 10.05.2016 23:17

  Nachfrage bezügich Wehrneubau Hartmannsdorf

  Lausitzer Rundschau vom 11.05.2016: